Zell a. H. bringt erneut einen Rekordhaushalt auf den Weg

Drei Jahre in Folge gesteigert, für 2018 liegt das Volumen bei 34,4 Millionen

Rekorde beim Gemeindehaushalt der Stadt Zell scheinen eine kurze Halbwertszeit zu haben. Zum dritten Mal in Folge verabschiedete der Gemeinderat einen Rekord-Haushalt, der seinen Vorgänger übertrifft. Am Montag wurde für 2018 ein Haushaltsplan verabschiedet, der in der Summe 34,4 Millionen Euro umfasst.


Die Finanzlage der Stadt Zell scheint überaus solide, um nicht zu sagen, finanziell steht die Stadt derzeit glänzend da. Der Gesamthaushalt, den der Gemeinderat am Montag für 2018 verabschiedete, umfasst rund 34,4 Millionen Euro, das sind rund 3,4 Millionen mehr als im Vorjahr. Der Vermögenshaushalt, auch Investitionshaushalt genannt, legte gegenüber 2017 ebenfalls um rund 1,4 Millionen Euro zu und hat nun eine Größe von rund 10,5 Millionen Euro.  Trotz eines kräftigen Griffs in die Rücklage der Stadt, weist diese immer noch ein Plus von rund 7,4 Millionen Euro auf.


Das alles sind eigentlich Zahlen, die Begehrlichkeiten wecken könnten. Allerdings möchte Zell 2018 auch jede Menge Aufgaben stemmen. So umfasst der Vermögenshaushalt 87 Investitionsmaßnahmen, alleine rund 8,6 Millionen Euro sind für Baumaßnahmen vorgesehen.

Drei große Projekte vor der Brust


Drei große Projekte hat die Stadt vor der Brust, zwei davon werden 2018 weitergeführt oder begonnen. Die derzeit laufende Sanierung der Ortsdurchfahrt Unterharmersbach (L 94) verschlingt in diesem Jahr als größter Brocken weitere 3,85 Millionen Euro. Auch das zweite Großprojekt, die Sanierung des historischen Keramik-Rundofens mit Ausbau zum Museum, soll 2018 bereits mit 1,4 Millionen Euro zu Buche schlagen. Das dritte Projekt, die schon lange geplante Rathaussanierung, fängt in diesem Jahr mit 55 000 Euro Kosten eher bescheiden an, wird aber einmal bei Umsetzung die Rücklagen der Stadt wohl leeren.


Weitere größere Ausgaben im Vermögenshaushalt sind die Fertigstellung der Erschließung des Gewerbegebiets »Keramik-Areal« für die »dm«-Ansiedlung (973 000 Euro), die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs HLF 20 (422 000 Euro), neue Fenster für das Bildungszentrum (310 000 Euro) sowie die Verlängerung der St. Gallus-Straße (256 000 Euro).


Eine Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von rund 2,7 Millionen Euro, ein 3,6 Millionen Euro schwerer Griff in die Rücklage sowie eine eventuelle Kreditaufnahme von einer Million Euro finanzieren den Vermögenshaushalt größtenteils.


Die Steuereinnahmen sprudeln kräftig


Dass der Verwaltungshaushalt mit einem Volumen von rund 23,9 Millionen Euro einen Überschuss erwirtschaften kann, liegt an den sprudelnden Steuereinnahmen. »Die sind unverändert hoch«, konstatierte auch der sonst eher  zur Vorsicht neigende Rechnungsamtsleiter Klaus Kammerer. So plant die Stadt auch 2018 mit sieben Millionen Euro Gewerbesteuer-Einnahmen. Eine realistische Zahl, die sich im Vorjahr bestätigt hatte. Dicht im Nacken der Gewerbesteuer sitzt inzwischen der Anteil an der Einkommenssteuer, der im neuen Haushalt bei rund 4,6 Millionen Euro liegt. »Die Wirtschaft boomt«, waren Klaus Kammerer und auch Bürgermeister Günter Pfundstein einer Meinung in der Bewertung der Lage.
Die gute Ausgangslage ist natürlich nicht in Stein gemeißelt. Wenn eine Gemeinde viel Geld einnimmt, sinken im Folgejahr die Zuweisungen, gleichzeitig erhöhen sich die Umlagen. Klaus Kammerer prognostizierte daher für 2019 schon mal rund zwei Millionen weniger auf der Habenseite des Verwaltungshaushalts.


Bauamt hat gut zu tun


Ob nun in diesem Jahr alle 87 Projekte im Vermögenshaushalt und die zahlreichen Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt wie geplant realisiert werden können, hängt auch von den Kapazitäten im Bauamt ab. Hier setzt man im Gemeinderat auf die Tatsache, dass bald wieder ein neuer Stadtbaumeister seinen Dienst antreten wird. Und: Bereits heute findet eine Teamsitzung im Rathaus statt, bei der die Aufgaben verteilt werden sollen.


Angesichts der guten Ausgangslage war der Tenor der Aussprache zum Zahlenwerk durchweg positiv. Ludwig Schütze (SPD) nannte das Füllhorn im Moment groß, erinnerte aber auch daran, dass mit Rundofen und der Rathaussanierung weitere Projekte anstehen, die zusammen rund 8,5 Millionen Euro verschlingen werden. »Den Verwaltungshaushalt bekommen wir nur gestemmt, weil die Betriebe gute Erlöse haben«, mahnte er. Grundsätzlich vermisst Schütze beim Planwerk den Einstieg in den sozialen Wohnungsbau. Es sei zu überlegen, eventuell eine städtische Wohnbaugesellschaft zu gründen, um günstigen Wohnraum auch für die heimische Bevölkerung zu schaffen.


Hannes Grafmüller (CDU) nannten den Haushalt »solide durchfinanziert«. Auch Grafmüller erinnerte daran, dass man das Geld künftig noch brauchen werde. Für Max Bergsträsser (FW) waren die Zahlen »beeindruckend, fast schon beängstigend«. Martin Teufel (Grüne Liste«) wies in Richtung Publikum darauf hin, dass nicht der Eindruck entstehen sollte, man nicke alles nur ab. »Wir haben um die einzelnen Posten in vielen Sitz­ungen gerungen«, sagte er.

Autor: Dietmar Ruh, Offenburger Tageblatt