Es geht an die Substanz beim Haushalt Zell

Der Haushalt 2024 in Zell ist geprägt von Kostensteigerungen und Mindereinnahmen. Ohne ihre guten Rücklagen könnte die Stadt nicht 8,2 Millionen Euro investieren.

Der Gemeinderat Zell brachte am Montag einen Haushalt auf den Weg, der ein Gesamtvolumen von 32,2 Millionen Euro umfasst. In dieser Summe enthalten sind Investitionen von rund 8,2 Millionen Euro. Was zunächst wie ein „normaler“ Haushalt aussieht, ist es diesmal allerdings nicht. Zwischen Erträgen (24,8 Millionen Euro) und Aufwendungen (26,7 Millionen Euro) klafft eine Lücke von rund 1,9 Millionen Euro, also ein Defizit. Geprägt ist der Haushalt auch von Kostensteigerungen beim Personal und bei der Energie. Auch die Gewerbesteuereinnahmen sind mit angesetzten 4,2 Millionen Euro so niedrig wie lange nicht.

In der Folge können auch die 8,2 Millionen Euro für Investitionen nicht erwirtschaftet werden. Ein 3,5 Millionen Euro schwerer Griff in die Rücklagen ist notwendig, eine mögliche Kreditaufnahme von zwei Millionen Euro vorsorglich eingeplant. Zells Bürgermeister Günter Pfundstein sprach denn auch eingangs der Haushaltberatungen von „zwei schwierigen Jahren, die auf Zell zukommen“. Immerhin: Die Steuerhebesätze bleiben 2024 unverändert.

Krisen und Kriege sorgen für Verunsicherung, die Wirtschaft schwächelt, die Inflation treibt Preise und Löhne in die Höhe. In solch unsicheren Zeiten ist natürlich auch ein kommunaler Haushalt schwer vorauszuberechnen. Eines ist klar, wird der laufende Haushalt nicht ausgeglichen und endet mit einem Minus, so belastet das auch die Folgejahre. „Bleibt das Minus dauerhaft, geht es ans Vermögen der Stadt“, betonte auch Zells Bürgermeister Pfundstein. Dieses Vermögen beträgt in Zell immerhin noch rund 9,2 Millionen Euro. Ändert sich an der Gesamtlage nichts, könnte es aber bis zum Jahresende 2024 auf rund 5,7 Millionen Euro geschrumpft sein.

Bevor der Haushaltsplan nach einer ausführlichen Erläuterung durch Rechnungsamtsleiter Thomas Seeger am Ende einstimmig beschlossen wurde, bewerteten die Fraktionen im Gemeinderat die Haushaltslage. Ludwig Schütze (SPD) sah in schwierigen Zeiten einen ebenso schwierigen Haushalt. „Wir leben ein Stückweit von der Substanz“, meinte er, nannte aber den Haushaltsentwurf „solide“. Und auch „ehrgeizig, wir haben große Dinge vor uns“.

Auch Arthur Goehl (FW) sah große Herausforderungen für die Stadt, zumal manche große Projekte noch laufen würden. Goehl regte an, man müsse in Zukunft schauen, inwieweit man Straßenbauprojekte auch mal zurückstellen könne. 
Hannes Grafmüller (CDU) wertete es als gutes Zeichen, dass es in der Zeit vor dem Beschluss „still um den Haushalt geworden ist“. Die geplanten Investitionen verteidigte er: „Die Firmen suchen derzeit wieder Aufträge“.

Martin Teufel (Grüne Liste Zell) betonte, dass man in den Vorberatungen im Finanzausschuss gute Kompromisse gefunden habe. Besonders freute ihn und seine Fraktion, dass der neue Radweg zwischen Bahnhof Birach und Klosterstraße nun realisiert werde. Ebenso erste Schritte für den Kindergartenbau in Unterharmersbach.

Die Liste ist lang

Die Liste der Investitionen ist lang, wird aber auch 2024 immer noch angeführt von 2,2 Millionen Euro für die Sanierung/Neubau Rathaus. Auf Platz 2 liegt die nun begonnene Sanierung Dorfstraße Unterentersbach, die mit rund 1,1 Millionen Euro zu Buche schlägt. Auch der Breitbandausbau findet sich mit 535.000 Euro im Haushaltsplan, für Sanierungsarbeiten im Familienbad sind 326.000 Euro eingeplant. Der von Martin Teufel angesprochene Radweg steht mit 535.000 Euro im Plan, der ebenfalls angesprochene Kindergartenneubau mit 150.000 Euro für Planungskosten. 185.000 Euro sind für Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden eingeplant – um nur einige der Investitionen zu nennen.

Im Ergebnishaushalt der Stadt drücken die Personalaufwendungen in Höhe von rund 8,6 Millionen Euro am stärksten. Die Summe entspricht rund 32 Prozent aller Aufwendungen in diesem Bereich. Auch im Ergebnishaushalt sind Baumaßnahmen enthalten, die in der Regel aber im Bestand stattfinden. Hier fließt das meiste Geld mit rund 232.000 Euro in Baumaßnahmen am Bildungszentrum,
gefolgt von Brückensanierungen (200.000 Euro), der Sanierung der Franz-Disch-Straße (180.000 Euro) und Sanierungsmaßnahmen am Dach des Feuerwehrgerätehauses Zell für 100.000 Euro. 

Autor: Dietmar Ruh, Offenburger Tageblatt