Corona Verordnung: Musik- und Jugendkunstschulen und allgemeine Weiterbildung

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,
 
 
es haben sich folgende Entwicklungen ergeben:

1. Sozialministerium und Kultusministerium: CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen
Die „Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen - CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen)“ wurde am 21.05.2020 neu gefasst und notverkündet. Sie tritt am 22.05.2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen vom 05.05.2020 außer Kraft. Die Neufassung ermöglicht es den Musikschulen im Land in eine zweite Phase der sukzessiven Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichtsbetriebes einzutreten. Gestattet ist nunmehr gemäß § 1 Abs. 1 Nrn. 1-5:

  • Unterricht zur Berufs- und Studienvorbereitung
  • Unterricht in Gruppen von maximal zehn Personen, soweit es sich nicht um Unterricht an Blasinstrumenten, in Gesang oder Tanz handelt,
  • ab dem 02.06.2020 Tanzunterricht in Gruppen von maximal zehn Personen,
  • Unterricht an Blasinstrumenten als Einzelunterricht oder in Gruppen von maximal fünf Personen, oder
  • Einzelunterricht in Gesang

Es gelten besondere hygienische Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 2-4. Für die Details wird auf den angefügten Verordnungstext verwiesen.

2.  Kultusministerium: CoronaVO allgemeine Weiterbildung
Das Kultusministerium hat mit Datum 21.05.2020 erstmals die „Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung und freien schulischen Bildung (Corona-Verordnung allgemeine Weiterbildung - CoronaVO allgemeine Weiterbildung)“ erlassen und notverkündet. Sie tritt ebenfalls am 22.05.2020 in Kraft. Sie gilt für Einrichtungen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 10 der Corona-Verordnung, die Leistungen der schulischen Bildung oder allgemeinen Weiterbildung erbringen, und für Personen, die Bildungsangebote dieser Einrichtungen als Teilnehmende wahrnehmen.
Ab dem 25. Mai 2020 ist die Erbringung weiterer Angebote der schulischen Bildung, einschließlich der Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler, und von Angeboten der allgemeinen Weiterbildung in Präsenzveranstaltungen zulässig, soweit an der jeweiligen Einrichtung und bei der Durchführung ihrer Angebote die Einhaltung der Maßnahmen nach §§ 5 (Schutzmaßnahmen) und 6 (Ausschluss von der Teilnahme) dieser Verordnung sicher gestellt wird.
Es gibt einen Katalog der nichtzugelassenen Angebote (§ 3 Abs. 2), der insoweit im Einzelfall zu berücksichtigen sein wird; z.B. Angebote, bei denen ein Abstand von 1,5 Metern zwischen sämtlichen
anwesenden Personen nicht eingehalten werden kann, u.a.. Für das Nähere wird auf den Verordnungstext verwiesen.

Günter Pfundstein
Bürgermeister
 

Corona-Verordnung: Musik und Jugendkunstschulen (70 KB)

Corona-Verordnung: allgemeine Weiterbildung (63 KB)