Zells Bürgermeister: "Wir stehen sehr, sehr gut da"

Vollzug Haushalt 2020

Zells Bürgermeister Günter Pfundstein berichtete über den bisherigen Vollzugs des Haushalts 2020 und hofft auf eine Abfederung der Mindereinnahmen durch Bundes- und Landesmittel. Falls ein Projekt verschoben werden muss, dann aus zeitlichen Gründen.

„Wir stehen Stand 6. Juli sehr, sehr gut da.“ So kommentierte Zells Bürgermeister Günter Pfundstein am Montagabend im Gemeinderat den bis zu diesem Datum erreichten Zwischenstand des Haushaltsvollzugs für dieses Jahr. Allerdings steht die Stadt noch vor einigen Unbekannten, die sich erst im Laufe des Jahres herausstellen werden. Diese sind vor allem im Zusammenhang mit Corona.

Die Stadt will nicht ausschließen, dass sie anstatt der kalkulierten sieben Millionen Euro Gewerbesteuer rund 2,4 Millionen Euro weniger einnehmen wird. „Allerdings schwanken diese Zahlen erheblich und können sich deutlich verschieben“, erklärte Pfundstein. Auch der Anteil der Einkommenssteuer dürfte um gut 520 000 Euro auf dann 4,37 Millionen fallen. Auch rechnet er mit rund 50 000 Euro weniger Vergnügungssteuer.

Zuschüsse in Sicht 

Doch erwartet der Zeller Bürgermeister auch eine gewisse „Abfederung“ der Ausfälle, weil Bund und Land insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro für Baden-Württemberg zur Verfügung stellen. Noch nicht abschließend geklärt sei aber, nach welchen Kriterien diese verteilt werden.

Zells Bürgermeister betonte, dass aufgrund der Rücklagen und liquiden Mitteln die Kassenlage für den Haushalt trotz erwarteter Mindereinnahmen positiv bleibt. Wegen des fortgeschrittenen Jahres sei es aber nicht mehr wahrscheinlich, alle für 2020 geplanten Maßnahmen umzusetzen. Einige würden auf das kommende Jahr übertragen.

Nicht abzusehen sei allerdings noch, welche Auswirkungen Corona auf den Rest des Haushalts 2020 haben wird. Dies hänge auch von den noch anstehenden Steuerschätzungen und Verhandlungen der Spitzenverbände ab.

Schwarze Null im Stadtwald

Für den Stadtwald erwartet Günter Pfundstein mittlerweile anstatt des prognostizierten Gewinns von 76 000 Euro nur noch eine „schwarze Null“. Das liege daran, dass von dem geplanten Einschlag von 6000 Festmetern nur noch 5000 zu erreichen sind, von denen bereits 4200 erzielt wurden. Davon entfallen rund 2300 im Januar und Februar „noch zu guten Preisen“, der Rest seit April aber auf Schadholz (Sturm, Trockenheit, Käfer).

Dennoch sieht Pfundstein „keinen Zwang, die 6000 Festmeter zu erreichen“. In dieser Situation sei es sinnvoller, die Preisentwicklung auf dem Markt zu beobachten und den Einschlag von frischem Holz zu stoppen.

Autor.  Thomas Reizel, Offenburger Tageblatt