Kiga-Gebühren in Zell moderat erhöht

Ab September

Gemeinderat Zell passt Elternbeiträge für die städtischen Kindergärten an. Signal des Bürgermeisters an Unterharmersbach: „Kindergarten dort wird der erste sein, der saniert oder neu gebaut wird“.

313 Kinder besuchen zum Stichtag 1. Juni die vier städtischen Kindergärten in Zell. Die Stadt lässt sich die Kinderbetreuung was kosten, Einnahmen von insgesamt rund 1,5 Millionen Euro stehen laut aktuellem Haushaltsplan Ausgaben von rund 3,2 Millionen Euro gegenüber. Das Defizit von rund 1,73 Millionen Euro trägt die Stadt. Dieses Defizit hat sich im Vergleich zum vergangenen Jahr übrigens kräftig erhöht. Grund sind laut Verwaltung Kostensteigerungen durch Personalkosten und Gebäudeunterhaltung.

Was nicht alle wissen: Die Kindergartengebühren spielen bei dieser Rechnung sicher nicht die Hauptrolle. Sie belaufen sich laut Planung in Zell auf rund 439.000 Euro pro Jahr, tragen 13,7 Prozent zur Kostendeckung bei. Zum Vergleich: Sowohl die Gemeindeprüfungsanstalt als auch die gemeinsame Kommission von Städte- und Gemeindetag sowie der Kirchen empfehlen Kommunen einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent.

So weit geht der mehrheitliche Gemeinderatsbeschluss vom Montag nicht. Durch eine moderate Erhöhung ab dem neuen Kindergartenjahr im September wird die Stadt Mehreinnahmen von rund 24.000 Euro generieren, der Kostendeckungsgrad steigt damit auf 16,21 Prozent. Die Gebühr fürs 1. Kind erhöht sich beispielsweise von bisher 113 Euro auf 117 Euro im Monat, auch die Elternbeiträge für alle Betreuungsformen erhöhen sich überwiegend im einstelligen Eurobereich. Die Awo als Betreiberin des Waldkindergartens schließt sich den städtischen Gebühren an. Die letzte Gebührenerhöhung war nach den Coronajahren zum 1. Januar 2022.

„Mehr investieren“

Im Gemeinderat stieß die – wenn auch moderate Erhöhung – nicht nur auf Zustimmung. Daran änderte auch der Hinweis von Bürgermeister Günter Pfundstein nichts, dass man in Zell noch deutlich günstigere Kiga-Gebühren habe als viele andere Gemeinden. Jürgen Isenmann (CDU) war gegen die Erhöhung, da viele Haushalte in der aktuellen Situation eh schon belastet seien. Zudem mahnte er den schlechten baulichen Zustand des Kindergartens in Unterharmersbach an. „Wenn wir mehr in Kindergärten investieren, wird auch die Zustimmung der Eltern bei einer Gebührenerhöhung größer“, betonte er.

Damit rannte er bei Oberharmersbachs Ortsvorsteher Ludwig Schütze (SPD) offene Türen ein. „Wir vertrösten seit Jahren die Eltern. Dort muss Abhilfe geschaffen werden, dann trag ich die Gebührenerhöhung auch mit“, erklärte Schütze. Thomas Hoog (FW) widersprach seinem Gemeinderatskollegen: „Wir sollten die Entscheidung über Gebühren nicht an einem einzelnen Objekt festmachen. Das Problem dort können wir nicht in einem Jahr lösen.“

Bürgermeister Pfundstein sagte zum Thema Kindergarten Unterharmersbach, dass „dieser der erste sein wird, der für eine Sanierung oder je nachdem für einen Neubau ansteht“.

Hannes Grafmüller (CDU)  wollte lieber eine moderate Gebührenerhöhung als später „einen großen Schlag“. Zudem sprach er sich dafür aus, die vier Zeller Kindergärten um einen Betriebskindergarten ähnlich wie die „Fliegerkiste“ in Biberach zu erweitern. Dazu habe es bereits Gespräche gegeben, erwiderte Bürgermeister Pfundstein, das Thema sei aber nicht auf Interesse gestoßen. Die Stadt könne es aber gerne nochmals versuchen.

Den nicht zum ersten Mal gestellten Antrag von Sybille Nock (Grüne Liste), das 3. Kindergartenjahr kostenfrei zu machen, lehnte das Gremium ab. Eine Gebührenbefreiung für Kinderbetreuung müsse vom Land ausgehen, so der Tenor.

Autor: Dietmar Ruh, Offenburger Tageblatt