Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatsitzung
Sitzung am Montag, den 14. November 2016
Sitzungsbeginn: 18.30 Uhr
Sitzungsort: Rathaussaal
| Tagesordnung | Beschlüsse/Protokoll zur Sitzung (148 KB) | |
| 86. | Bürgerfrageviertelstunde | |
| 87. | Übergabe und Präsentation des vom Landesamt für Denkmalpflege (LAD) erstellten denkmalpflegerischen Werteplanes |
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| 88. | Bau eines Spielplatzes im Bereich Baugebiet „Ziegelfeld IV“ in Zell am Harmersbach a) Auftragsvergabe: Tiefbauarbeiten b) Auftragsvergabe: Landschaftspflegerische Arbeiten |
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| 89. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsdurchfahrt Unterharmersbach (L94)": a) Beratung und Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b) Beratung des Offenlageentwurfes und Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB |
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| 90. | 3. Änderung des Bebauungsplanes „Bruch-Wiesmenfeld“ vom 17.01.1967 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB): Billigung des Bebauungsplanänderungsentwurfes, Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB |
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| 91. | Ausübung des Optionsrechts zur Anwendung des § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz ab dem 01.01.2017 | |
| 92. | Änderung der Abwassersatzung und Festsetzung der Abwassergebühren ab 01.01.2017 | |
| 93. | Anpassung der Nutzungsgebühren für das Kulturzentrum „Obere Fabrik“ und das Dorfgemeinschaftshaus Unterentersbach | |
| 94. | Schulzentrum „Ritter-von-Buß“, Kirchstr. 19, Zell a.H. EDV-Verkabelung im Bestandsgebäude - passive EDV-Infrastruktur (Verkabelung) |
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| 95. | Einführung eines Ratsinformationssystems (Sitzungsdienst) für die Gremienarbeit im Gemeinderat und den Ausschüssen | |
| 96. | Abbrennen von Feuerwerkskörpern an Silvester in der Altstadt von Zell am Harmersbach | |
| 97. | Bekanntgaben und Verschiedenes a) Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse |